Nationalrat beschloss 2015 insgesamt 113 Gesetze

Der Nationalrat hat von Jänner bis Dezember 113 Gesetze beschlossen. Relativ gering fiel dabei die Zahl der einstimmigen Beschlüsse aus: Nur 30 Mal gaben alle sechs Fraktionen einer Vorlage ihren Segen.

Im Plenum saßen die Mandatare heuer 54 Mal, es gab sechs Sondersitzungen. Dass bei so vielen und auch langen Treffen die Emotionen gerne einmal in die Höhe gehen, belegen 36 Ordnungsrufe.

Am vergleichsweise gnädigsten war Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), die bloß zehn Mal zur Ordnung rief. Strengster Präsident war der Dritte, Norbert Hofer (FPÖ). Er verteilte 14 Ordnungsrufe, direkt in der Mitte platzierte sich der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (ÖVP) mit zwölf.

Zusätzliche Arbeit durch Hypo-Ausschuss

Zusätzliche Arbeit gab es für die Abgeordneten durch den Hypo-Untersuchungsausschuss, der bisher nicht weniger als 450 Stunden in Anspruch nahm. 48 Sitzungen fanden statt, 88 Befragungen wurden durchgeführt. Im EDV-System des Parlaments sind im Zusammenhang mit dem Ausschuss zurzeit insgesamt rund zwei Millionen Dokumente, die ausgedruckt rund 16 Millionen A4-Seiten umfassen würden, davon 107.064 Stufe 2 („vertraulich“) und 914 Seiten Stufe 3 („geheim“). Unter Stufe 4 („streng geheim“) fiel bisher kein einziges Dokument.

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