Sozialversicherung: Bestandsgarantie für AUVA-Spitäler
Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hat heute eine Bestandsgarantie für die Unfallkrankenhäuser abgegeben, allerdings offengelassen, mit welchem Betreiber.
„Die Sozialversicherung wird generell umgestaltet, und hier wird es Möglichkeiten geben, dass die UKHs weiter in der Sozialversicherungsfamilie angesiedelt werden. Wo genau, ist in Diskussion“, sagte sie gegenüber dem ORF.
„Die Standorte werden alle garantiert, das ist kein Thema“, sagte sie. Dass das nicht mehr unter der Ägide der AUVA geschehen solle, bestätigte sie mit einem Kopfnicken. Sie wolle in der Sozialversicherung einen „Change-Management-Prozess“ einleiten, was eine große Herausforderung sei, sagte Hartinger-Klein: „Es ist mir klar, dass ich von den bestehenden Personen, die dort agieren, angefeindet werde. Da geht es ja letztendlich um ihre Pfründe, um ihre Macht, die sie da verlieren.“
Häupl warnte vor Mehrkosten für Länder
Wiens scheidender Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) drückte heute seine Solidarität mit den Mitarbeitern der AUVA aus und warnte außerdem vor Mehrkosten für die Länder. Bei den Plänen für die AUVA handle es sich um eine weitere Maßnahme der Bundesregierung, die auf „Zerstörung bestehender funktionierender Systeme“ hinauslaufe.
Die Belegschaftsvertreter der AUVA protestierten vor dem Lorenz-Böhler-Krankenhaus in Wien mit einer Betriebsversammlung gegen eine befürchtete Auflösung. Im Zentrum der Kritik stand Gesundheitsministerin Hartinger-Klein.