Nach dem am Sonntagabend verkündeten Rückzug auf Raten von Andreas Babler als Vizekanzler und SPÖ-Parteichef hat die Dreierkoalition heute ihre Handlungsfähigkeit beteuert. Die Regierung sei stabil, sagte Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) vor dem Ministerrat auf Nachfrage.
ÖVP-Staatssekretär Alexander Pröll sagte, ihm sei es wichtig, bei der SPÖ „entscheidungsfähige“ Verhandlungspartner zu haben.
Eine solche soll in den nächsten Monaten vermehrt Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner sein, die Babler bis Jahresende gemeinsam mit Klubchef und Regierungskoordinator Philip Kucher an der Parteispitze zur Seite gestellt wird und dann bis zu einem außerordentlichen Parteitag gemeinsam mit Kucher übernehmen soll. „Wir sehen uns dem Regierungsprogramm verpflichtet“, sagte sie.
Anfang 2027 soll dann Markus Marterbauer für die SPÖ den Vizekanzler machen, sobald seine Gesundheit es zulässt – unterzieht er sich doch derzeit noch einer Krebstherapie. Marterbauer sei seit Beginn der Regierung „bei allem sehr genau informiert“ gewesen, weil er in seiner Rolle als Finanzminister „immer genau auf die Zahlen schaut“, betonte Holzleitner.
Babler wendet sich an SPÖ-Mitglieder
Der scheidende SPÖ-Chef Babler wandte sich gestern erstmals nach Ankündigung seines Rückzugs an die Parteimitglieder. In einem Video auf Instagram fasste er die Ereignisse der vergangenen Tage zusammen und lobte den beschlossenen „geordneten Übergang“ in der Partei als „Riesenerfolg“.