FPÖ-Wahlanfechtung: „Psychischer Druck“ via Facebook

Neben anderen Gründen für die Anfechtung der Bundespräsidentenwahl nennt FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache auch Facebook-Postings von Van-der-Bellen-Unterstützern, die „psychischen Druck“ aufgebaut hätten. Konkret: Wahlaufrufe am Wahltag nach dem Motto „es wird möglicherweise arschknapp“ und die Veröffentlichung von ausgefüllten Stimmzetteln. Was Strache nicht erwähnt: Solche Postings hat auch er selbst veröffentlicht - nur eben für Hofer.

Wie aus der am Wochenende veröffentlichten Anfechtung hervorgeht, beantragte Strache die Aufhebung der Bundespräsidentenwahl nicht nur wegen der Vorkommnisse bei der Briefwahl. Bemängelt werden auch Social-Media-Aktivitäten am Wahltag: So hätten Van-der-Bellen-Fans mit einschlägigen Postings auf Facebook und Twitter („es wird möglicherweise arschknapp. besser ihr geht wählen“) Rückschluss auf Zwischenergebnisse ermöglicht.

Eigene Postings ohne „Druck“?

Durch die Veröffentlichung von ausgefüllten Stimmzetteln sei ein „erheblicher psychischer Druck ausgeübt“ worden, für den von den Grünen unterstützten Kandidaten zu stimmen, heißt es in der Wahlanfechtung konkret. Allerdings hat auch Strache selbst ähnliche Facebook-Postings verfasst. Gleich in der Früh am 22. Mai rief der FPÖ-Chef seine über 300.000 Facebook-Fans mit dem Bild eines bei Ing. Norbert Hofer angekreuzten Stimmzettels zur Wahlteilnahme auf.

Am Nachmittag des Wahltags folgten dann unter Straches Namen zwei Wahlaufrufe mit Verweis auf ein möglicherweise knappes Ergebnis („Bitte geht ALLE zur Wahl. Es kann heute knapp werden. Es kommt heute auf jede und speziell auf DEINE Stimme an!!!!“). Hofer selbst postete am Wahlnachmittag ein Foto von sich selbst vor einem Computer mit dem Text: „Es wird heute sehr knapp!“

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