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ÖGB -Stellungnahme zur Diskussion Einführung 3G-Regel in der Arbeit, 30. September 2021

Entgegen anderslautender Informationen der Bundesregierung kann und wird die Entscheidung zur Einführung der 3-G-Regel im Betrieb nicht auf Sozialpartner-Ebene gefällt werden. Das muss auf politischer Ebene passieren. Im konkreten Fall liegt die Zuständigkeit beim Gesundheitsminister, die Bundesregierung kann diese Verantwortung nicht auf die Sozialpartner abwälzen.

Die Regierung muss diese Entscheidung auf Basis virologischer und medizinischer Fakten treffen, der ÖGB hat weder die Daten noch die Expertise dafür.

Fachgebiet des ÖGB ist die Gestaltung von Rahmenbedingungen in der Arbeitswelt, diesbezüglich bringen wir uns immer ein – in diesem Sinne wurde auch die Einladung angenommen zu einem Gespräch auf ExpertInnen-Ebene. Ein Arbeitsrechtexperte des ÖGB hat wie VertreterInnen der anderen Sozialpartner und der IV an diesem Gespräch teilgenommen, um die Rechtssicht der Sozialpartner mit jener der Bundesregierung auszutauschen. Die inhaltliche Ausgestaltung liegt jetzt bei der Regierung.

Die Linie des ÖGB ist klar und unverändert: Die Gesundheit der ArbeitnehmerInnen muss geschützt werden. Impfen ist erwiesenermaßen der beste Schutz. Es ist zu respektieren, wenn sich jemand nicht impfen lassen will, in diesem Fall sind sich aber alle ExpertInnen darin einig, dass regelmäßiges Testen der beste Weg ist, um infizierte KollegInnen so früh wie möglich zu erkennen und damit andere ArbeitnehmerInnen möglichst vor der Ansteckung zu schützen. Dafür braucht es entsprechende Rahmenbedingungen, die keinesfalls zur Benachteiligung von Beschäftigten führen dürfen.

 Wir wissen aus zahlreichen Anfragen und Kontakten, dass unterschiedliche Corona-Regelungen derzeit viel Unsicherheit bei den Menschen auslösen, in diesem Sinne würde der ÖGB eine klare Regelung für die betriebliche Ebene begrüßen.

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SPÖ fordert bei Steuerreform CO2-Ausnahme für Mieter

Die SPÖ fordert eine Ausnahme für Mieterinnen und Mieter bei der geplanten CO2-Steuer. „Mehrkosten durch eine CO2-Bepreisung müssen von den Vermietern getragen werden und dürfen von ihnen auch nicht an Mieter weitergegeben werden“, sagte Umweltsprecherin Julia Herr. Sie verwies darauf, dass Mieter nicht selbst über die Art ihres Heizsystems entscheiden können.

Die SPÖ-Umweltsprecherin fordert, dass die Mehrkosten von den Vermietern getragen werden, wenn diese das Heizsystem nicht umstellen wollen. Außerdem brauche es Förderungen zum Systemwechsel für Menschen mit geringen Einkommen und für den sozialen Wohnbau.

Fernwärme und Erdgas dominieren

Laut Statistik Austria leben knapp vier von zehn Menschen in Österreich in einer Mietwohnung. Einer von der Arbeiterkammer im Vorjahr veröffentlichten Studie zufolge werden diese am häufigsten mit Fernwärme beheizt, an zweiter Stelle liegt Erdgas. Brennholz und Heizöl kommen dagegen bei Mietwohnungen kaum zum Einsatz.

Rechnet man Eigentums- und Mietwohnungen zusammen, ist Gas der häufigste Brennstoff: 27,3 Prozent der Haushalte heizen mit Erdgas, 25 Prozent mit Fernwärme, jeweils 16 Prozent mit Heizöl bzw. Holz (inklusive Hackschnitzel und Briketts).

Das Umweltministerium wollte sich angesichts der laufenden Verhandlungen über die Steuerreform nicht dazu äußern, wie Mietwohnungen beim CO2-Preis berücksichtigt werden könnten. Bereits im April hatten sich Bund und Länder aber auf das Auslaufen fossiler Energieträger beim Heizen geeinigt.

Kohle- und Ölheizungen sollen bis spätestens 2035 ausgetauscht werden, Erdgas soll nur noch bis 2040 verheizt werden dürfen. Bei Neubauten sollen Gasheizungen schon ab 2025 der Vergangenheit angehören.

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Eilmeldung für Wien: Dienstfreistellung zur Kinderbetreuung neu ausverhandelt!

Die Dienstfreistellung zur Kinderbetreuung im Falle einer behördlichen Schließung von Kindergärten, Horten und Schulen lief mit Beginn der Sommerferien 2021 aus.

younion _ Die Daseinsgewerkschaft hat sozialpartnerschaftlich verhandelt und folgenden Erfolg für die Stadt Wien Bediensteten erzielt:

Im Falle einer behördlichen Schließung von Kindergärten, Horten und Schulen aus Anlass der COVID-19-Pandemie sowie bei behördlicher Absonderung (Quarantäne) von Kindern bei COVID-19-Verdachtsfällen, kann für Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr eine Dienstfreistellung für die Dauer der notwendigen Betreuung im Gesamtausmaß von neuerlich maximal 4 Wochen gewährt werden.

Diese Maßnahme gilt seit 1. September 2021 bis 30. Juni 2022.

Nun sind die Bundesländer aufgefordert Druck zu machen!

Für Kolleg*innen mit Kollektivvertrag gilt folgende Regelung:

Die Sonderbetreuungszeit (mit Rechtsanspruch) für Eltern wird ab 1. Oktober 2021 wieder eingeführt und gilt bis Ende des Jahres 2021. 3 Wochen Sonderbetreuungszeit bei vollem Gehalt sind möglich.

Vieles erscheint auf den ersten Blick oft selbstverständlich, doch das ist es nicht. Dahinter steckt der unermüdliche Einsatz der younion _ Die Daseinsgewerkschaft. Je mehr wir sind, desto stärker können wir auftreten und wichtige Erfolge wie diesen erzielen.

Es zahlt sich eben aus, Gewerkschaftsmitglied zu sein.

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Beamte bitten um Start der Gehaltsverhandlungen

Die Gewerkschaften younion _ Die Daseinsgewerkschaft und die GÖD haben den für ihren Bereich zuständigen Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) in einem Brief um die Aufnahme der Gehaltsverhandlungen ersucht. Gefordert wird in dem der APA vorliegenden Schreiben eine „nachhaltige Erhöhung“, die auch eine „dauerhafte“ Stärkung der Kaufkraft bringe. Argumentiert wird unter anderem mit den Belastungen durch die CoV-Krise.

Ohne das große Engagement aller Kolleginnen und Kollegen wäre die hohe Funktionalität aller Gebietskörperschaften, von den Einrichtungen des Bundes (insbesondere Justiz, innere und äußere Sicherheit) bis hin zu den Bereichen der kommunalen Verwaltungen, allen Bereichen der Daseinsvorsorge und hier insbesondere die Sozial- und Gesundheitseinrichtungen, sowie die Kinderbildungseinrichtungen, nicht aufrecht erhalten zu gewesen. 

Die qualitätsvollen Leistungen aller Kolleginnen und Kollegen im Öffentlichen Dienst in Österreich, die mit großem Verantwortungsbewusstsein und absoluter Gesetzestreue erbracht erbracht werden, sind ein bedeutender Standortvorteil im internationalen Wettbewerb. 

Hervorgehoben wird in dem von Ing. Christian Meidlinger (younion) und Norbert Schnedl (GÖD) gezeichneten Schreiben, dass die wachsenden Aufgaben und die Pensionierungswelle in allen Bereichen zu immer schwierigeren Arbeitsbedingungen führten. Die Belegschaft arbeite nun schon seit Beginn der Pandemie unter großem Druck. Vielfach seien Belastungsgrenzen erreicht bzw. bereits überschritten.

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Rendi-Wagner fordert weiter „3-G-Regel“ am Arbeitsplatz

Angesichts steigender Infektionszahlen macht die SPÖ weiter Druck für die Einführung der „3-G-Regel“ am Arbeitsplatz.

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) müsse rasch Gespräche mit den Sozialpartnern führen, sagte SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner. Derzeit gebe es keine Schutzbestimmungen etwa für Großraumbüros und Fleischverarbeitungsbetriebe, spezielle Regeln gelten im Gesundheitssektor und bei Kundenkontakt.

Rendi-Wagner sieht einen „enormen Sicherheitshebel“ für etwa vier Millionen Erwerbstätige und deren Angehörige, wenn auch am Arbeitsplatz die „3-G“ (geimpft, getestet, genesen) nachzuweisen sind. Für sie ist es widersprüchlich, wenn beim freiwilligen Kaffeehausbesuch ein „3-G“-Nachweis notwendig ist, am Arbeitsort, wo man sein müsse und auch sehr viel mehr Zeit verbringe, hingegen nicht.

Zusätzlich würde eine solche Regelung auch juristische Klarheit bringen, welche Schutzmaßnahmen Arbeitgeber ergreifen dürfen, und die Impfquote nach oben bringen, argumentiert die SPÖ. Rendi-Wagner plädiert in diesem Zusammenhang auch für einen Ausbau der betrieblichen Impfungen und den Ausbau von PCR-Tests in ganz Österreich.

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Migration: Rendi-Wagner fordert Kooperation auf EU-Ebene

SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert die Regierung angesichts steigender Asylzahlen in Österreich dazu auf, „ihre Untätigkeit auf EU-Ebene zu beenden und für gemeinsame Lösungen zu sorgen“. Sie sehe „dringenden Handlungsbedarf“ bei der Regierung und fordere eine „Koalition der Betroffenen mit der EU-Kommission“. Es brauche Lösungen „statt Show-Politik, Spaltung und Zuspitzung“, so die SPÖ-Chefin in einem Statement zur APA. „2015 darf sich nicht wiederholen“, sagte sie.

Die steigenden Asylzahlen würden zeigen, dass die Asylpolitik von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) „auf ganzer Linie gescheitert ist“. „Unkontrollierter Migration kann kein Staat alleine begegnen, hier braucht es ein schnelles gemeinsames Vorgehen der betroffenen Staaten mit der EU-Kommission.“

„Marshallplan“ für Afrika

Umsetzen sollte eine „Koalition der Betroffenen“ nach Rendi-Wagners Vorstellungen eine Reihe von Maßnahmen, darunter die Etablierung von UNHCR-konformen Verfahrenszentren außerhalb der EU, verstärkte Anstrengungen bei der Aushandlung von Rückführungsabkommen sowie eine Kooperation mit Nachbarstaaten von Afghanistan zur Aufnahme von Geflüchteten. Auch sollte diese „Koalition“ die Weiterführung der EU-Kooperation mit der Türkei anstreben sowie eine „bessere Kontrolle der europäischen Außengrenzen“.

Auch müsse „Hilfe vor Ort“ im Sinne eines europäischen „Marshallplans“ für Afrika und Entwicklungsländer geboten werden. Dieses Thema, so Rendi-Wagner, dürfe man „nicht den Rechtspopulisten wie (dem ungarische Regierungschef Viktor, Anm.) Orban überlassen“.

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Kurzarbeit seit Jahresbeginn deutlich rückläufig

Die Öffnungsmaßnahmen haben heuer zwischen Jänner und Juni zu einem deutlichen Rückgang bei den Kurzarbeitszahlen geführt. Das gab das Arbeitsministerium bekannt. Im ersten Halbjahr haben demzufolge mindestens 250.000 Personen aus der Kurzarbeit wieder Beschäftigung gefunden. Für die kommenden Monate sei weiterhin mit einem schrittweisen Rückgang der Kurzarbeit zu rechnen, so Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP).

Im Detail gestalten sich die Zahlen wie folgt: Im Jänner 2021 waren 407.974 Personen in Kurzarbeit, im Februar waren es 397.994, im März 322.939, im April 275.827 und im Mai 224.811. Im Juni wurden bisher 119.367 Menschen in Kurzarbeit gezählt, die Abrechnung sei jedoch noch nicht abgeschlossen.

Schrittweiser Rückgang seit Jahresbeginn

Das Arbeitsministerium geht davon aus, dass sich die Zahl noch um 10.000 bis 20.000 Personen erhöhen könnte. Somit ergebe sich zwischen Jänner und Juni eine Differenz von zumindest 250.000 Personen weniger in der Kurzarbeit, so das Ministerium.

Die Abrechnungen würden zeigen, dass die Kurzarbeitsnutzung bereits seit Anfang des Jahres schrittweise gesunken sei. Den ersten merklichen Rückgang habe es bereits im März, nach den Öffnungen des Handels und der körpernahen Dienstleistungen, gegeben. Die Öffnungsschritte im Mai hätten die Kurzarbeit vor allem in der Gastronomie und im Tourismus verringert.

Kocher prognostiziert weiteren Rückgang

In der Warenherstellung und im Bau seien die Zahlen heuer generell deutlich niedriger als im vergangenen Jahr. Die Kurzarbeitsnutzung hat sich den Angaben zufolge in allen Bundesländern gleichmäßig verringert und im ersten Halbjahr 2021 mehr als halbiert.

Für Arbeitsminister Kocher zeigt die Bilanz der Phase 4 der Kurzarbeit (von April bis Juni 2021), dass die Öffnungsschritte „deutlich positive Effekte am Arbeitsmarkt bewirkt haben“. Für die nächsten Monate sei weiterhin mit einem schrittweisen Rückgang der Anmeldungen zur Kurzarbeit zu rechnen.

„Für das Übergangsmodell ab Juli 2021 bedeutet das, dass die Zahl der tatsächlichen Kurzarbeitenden auf unter 100.000 absinken könnte“, erklärte Kocher laut Mitteilung.

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Sanatorium Hera ist für alle da

Chronische Kreuzschmerzen und andere Rückenleiden nehmen den traurigen Spitzenplatz unter den gesundheitlichen Problemen ein. Laut Statistik Austria sind 1,9 Millionen ÖsterreicherInnen davon betroffen. Soweit die schlechte Nachricht.

Die gute Nachricht: Im Sanatorium Hera im Alsergrund, der Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien, bilden alle abnutzungsbedingten Beschwerden und akuten Verletzungen des Bewegungsapparats einen Schwerpunkt. Primar Robert Winkler, Leiter des Gesundheits- und Vorsorgezentrums: „Bei den meisten Erkrankungen des Stütz- und Bewegungsapparates braucht es keine Operation, sondern einfach die richtige Behandlung.“

Sollte dennoch eine Operation nötig sein, stehen in der Hera erfahrene FachärztInnen zur Verfügung. Hochmoderne Operationsverfahren und Implantate kommen zum Einsatz. Ein weiterer Vorteil: Operationstermine können sehr rasch vergeben werden. Primar Bernd Kubista, Facharzt für Orthopädie und Traumatologie: „Wartezeiten von Monaten oder sogar Jahren kommen bei uns im Regelfall nicht vor.“

Als Spital für den Mittelstand errichtet, ist die Hera seit 1937 die Privatkrankenanstalt für Angestellte und Bedienstete der Stadt Wien. Sie liegt zentral und ist öffentlich gut zu erreichen (U-Bahn, Straßenbahn, Bus). Und die Orthopädie ist bei weitem nicht der einzige Fachbereich.

Die ambulanten Leistungen stehen allen Versicherten zur Verfügung. Ein stationärer Aufenthalt ist für KFA-Versicherte sowie PatientInnen mit einer privaten Zusatzversicherung ohne Zusatzkosten möglich. PatientInnen anderer Kassen können für stationäre Leistungen aufzahlen. Ein ausführliches Interview zu den Leistungen der Hera steht auf www.younion.at bereit.

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Pandemie verstärkt Probleme in Kindergärten

Seit März 2020 prägt die Corona-Pandemie das öffentliche und private Leben. Kindergärten etwa blieben dennoch großteils geöffnet, wenn auch oft nur im Notbetrieb. Die Pandemie legte hier etwa beim Personal Probleme offen oder verstärkte sie sogar, wie eine Studie zeigt.

Personalmangel war während der Pandemie eine der größten Belastungen für das Ppersonal in Kindergärten. Außerdem erschwerte zu wenig Information, wie mit der Corona-Situation umgegangen werden soll, die Arbeit. Das sind die wesentlichsten Erkenntnisse aus einer Studie der Pädagogischen Hochschule (PH) Wien und des Netzwerks Elementare Bildung (NEBÖ). Für die nicht repräsentative Studie wurden 467 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von April bis Juni online größtenteils in Wien befragt.
 
Zum Zeitpunkt der Studie gab jede fünfte Befragte an, sich täglich unter Zeitdruck zu fühlen und nie ausreichend Planungs- und Vorbereitungszeit für ihre Arbeit zu haben. Mehr als ein Drittel hatte zudem das Gefühl, nie ausreichend Erholungspausen in der Arbeit zu haben. Der zu geringe Personalstand und daraus resultierende Zeitmangel wurde von den Befragten auch am belastendsten empfunden, zeigt die Erhebung von Michael Methlagl, Jutta Majcen und Natascha Taslimi, die auch NEBÖ-Sprecherin ist.
 Kundgebung „Kindergarten-Personal singt Minister Faßmann ein Lied“, Banner mit Aufschrift: „Warum sprecht ihr nicht mit uns?“
APA/Herbert Neubauer

Angst um Gesundheit und inhaltliche Auswirkungen

Laut Studie gab es in der Pandemie auch noch Probleme beim Informationsfluss: Nach Wahrnehmung von mehr als jeder dritten Mitarbeiterin gab es nie oder fast nie klare und zeitgerechte Informationen zum Umgang mit der Covid-Situation in der Arbeit. Während es für die Schulen Leitlinien des Bildungsministeriums gab, sei bei den Kindergärten wiederholt auf die Zuständigkeit der Länder verwiesen worden, so das Forschungsteam. Immerhin 29 Prozent hatten täglich Angst um ihre Gesundheit.

Die Pandemie wirkte sich auch inhaltlich auf die tägliche Arbeit im Kindergarten aus: Mehr als die Hälfte der Pädagoginnen gab an, dass ansonsten übliche Aktivitäten mit den Kindern durch Pandemie-Maßnahmen unmöglich gemacht wurden.

Auch positive Konsequenen

Kindergärten litten schon vor der Pandemie unter Personalmangel. Coronainfektionen sowie der durch die Pandemie notwendig gewordene Planungs-, Arbeits- und Informationsaufwand verschärften also die ohnehin schon angespannte Situation noch weiter. Allerdings gab es auch positive Konsequenzen wie etwa die Unterstützung durch die Kolleginnen, viel Gestaltungs- und Entscheidungsspielraum und Wertschätzung für die geleistete Arbeit, wie in der Studie betont wurde Auch Freude an der Arbeit war eine wichtige Ressource: Trotz widriger Umstände hatten weniger als zwei Prozent nie oder fast nie Freude an der Arbeit.

Fazit: Handlungsbedarf ist gegeben

„Die eher stark ausgeprägten Erschöpfungswerte der Personen zeigen, dass im Bereich der elementarpädagogischen Bildungseinrichtungen Handlungsbedarf besteht“, so das PH-Forschungsteam in seinem Resümee mit Verweis auf die hohen psychischen Anforderungen an die Arbeit im Kindergarten. Die Qualität der Arbeitsbedingungen müsse generell erhöht werden, etwa durch ausreichende Personalressourcen, verstärkte Kommunikation zwischen den Hierarchien und mehr Anerkennung und Wertschätzung.

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IHS prognostiziert soliden Wachstumskurs bis 2025

Die österreichische Wirtschaft schwenkt nach dem Coronavirus-Schock im Vorjahr nun auf einen soliden Wachstumskurs ein, so das Institut für Höhere Studien (IHS) in seiner heute vorgelegten Mittelfristprognose. Für den Zeitraum von 2021 bis 2025 erwartet das IHS eine Zunahme des realen Bruttoinlandsprodukts von durchschnittlich 2,5 Prozent pro Jahr. Die Arbeitslosigkeit dürfte langsam auf das Vorkrisenniveau von 7,5 Prozent zurückgehen, die Inflation auf 2,2 Prozent ansteigen.

Nach dem tiefen Einbruch von minus 6,3 Prozent infolge der Pandemie im Vorjahr hat die Konjunktur heuer wieder Fahrt aufgenommen. Nach einer kräftigen Erholung in den Jahren 2021 (3,4 Prozent) und 2022 (4,5 Prozent) dürfte die heimische Wirtschaft auf einen soliden Wachstumskurs einschwenken. Für die Jahre 2023 bis 2025 werden Zuwächse von 1,8 Prozent, 1,4 Prozent und nochmals 1,4 Prozent erwartet.

„Insgesamt sollte damit die österreichische Wirtschaftsleistung annähernd mit dem gleichen Tempo wie im Euro-Raum zulegen“, so das IHS. Nach Überwindung der Krise sollte die wirtschaftspolitische Strategie auf die Stärkung der Wachstumskräfte und die Bekämpfung der Klimakrise abzielen.

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