SPÖ berät Mitte Juni Urabstimmung über künftige Koalition
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler hält eine Urabstimmung unter allen Parteimitgliedern über die nächste Koalition für möglich. Im Parteivorstand besprechen wolle man die Frage Mitte Juni, sagte der Parteimanager heute. Zuletzt waren mehrere Landesparteichefs mit der Forderung nach einer Mitgliederbefragung vorgeprescht.
Wenig hält der SPÖ-Bundesgeschäftsführer von der im Tiroler Bezirk Innsbruck-Land angekündigten Mitgliederbefragung über eine rot-blaue Koalition. „Es ist jeder gut beraten, Politik dort zu machen, wo er zuständig ist“, sagte Niedermühlbichler am Rande des Ministerrats gegenüber der APA.
Weiter Warten auf „Kriterien“
Mit weiteren Mitgliederbefragungen zu Rot-Blau rechnet Niedermühlbichler vor der Wahl nicht. Durchaus vorstellbar wäre aus Sicht des SPÖ-Managers aber eine Befragung der Parteimitglieder nach dem Urnengang. Auch Kanzler Christian Kern habe bereits bekundet, sich eine solche Urabstimmung vorstellen zu können.
Besprochen werden soll die Frage beim nächsten Parteivorstand am 14. Juni. Ob auch der „Kriterienkatalog“ für eine allfällige rot-blaue Koalition bis dahin fertig ist oder erst beim Parteirat im August vorgestellt wird, ist laut Niedermühlbichler noch offen.
Kern mit Parteifreunden nur bedingt zufrieden
Kern selbst wollte sich am Rand des Ministerrats nicht festlegen, ob es eine Urabstimmung unter allen Parteimitgliedern über die nächste Koalition geben soll. Er verwies lediglich auf die Arbeit an einem Kriterienkatalog bezüglich einer künftigen Regierungszusammenarbeit. Diese Bedingungen werde man „zeitgerecht“ formulieren und die Öffentlichkeit darüber informieren.
„Das ist natürlich ein interessantes Thema, wo auch viele meiner Parteifreunde sich immer wieder bemüßigt fühlen, sich öffentlich zu erklären“, meinte der Bundeskanzler spitz im Hinblick auf jene SPÖ-Landesparteichefs, die sich hier bereits zu Wort gemeldet haben. „Ich bitte um Verständnis, ich werde das dort tun, wo es hingehört, und zur gegebenen Zeit darüber berichten.“
FPÖ kritisiert „Eiertanz“
Aus Sicht der FPÖ ist der „Eiertanz“ über eine mögliche SPÖ-Mitgliederbefragung „schon mehr als peinlich“. Die SPÖ solle zuallererst eine Urabstimmung darüber machen, ob Urabstimmungen für sie Gültigkeit hätten, „denn selbst wenn die SPÖ eine Mitgliederbefragung durchführen lässt, ist ja mehr als fraglich, ob sich Kanzler und Co. an das Ergebnis überhaupt zu halten gedenken“.